Scholz und das Öl

Die USA wollen russisches Öl boykottieren, Shell keines mehr kaufen. Die Bundesregierung Scholz dagegen will an russischen Energieimporten festhalten. Keine gute Idee.

Zu den zweischneidigen Vergnügungen des Hundebesitzes gehört es, dass man auch spätabends oder frühmorgens mit dem Tier dem Hund rausgehen muss – einfach weil es auch mal muss. Und anders als eine Katze keine Katzentoilette nutzen kann.

Autofahrer zu faul zum Eiskratzen

So war ich vor wenigen Tagen um sieben Uhr bei Frost morgens mit dem Tier draußen. Bei uns in der Nachbarschaft gibt es ein Bürogebäude. Vor dem stand ein Auto mit laufendem Motor. Einen Fahrer oder eine Fahrerin konnte ich nicht entdecken. Das Muster war klar: Hier war jemand zu faul, das Eis von den Scheiben zu kratzen. Das sollte per Heizung und beheizbarer Heckscheibe schmilzen.

Diese Art der Problemlösung ist weder nachhaltig noch umweltfreundlich. Zum Energiesparen trägt sie schon gleich gar nicht bei. Dabei explodieren gerade die Energiepreise, nicht zuletzt auch die für fossile Brennstoffe wie Gas, Heizöl, Diesel und Benzin sowie Kohle.

Scholz ohne Mumm

Seit Tagen wundere ich mich, warum die Bundesregierung oder die Landesregierungen die Bevölkerung nicht zum Energiesparen aufrufen. Angefangen mit der Klimakrise über Lieferengpässe im Zuge des russischen Überfalls bis hin zur Bundesregierung, die die Notwendigkeit russischer Energielieferungen betont: »Die Versorgung Europas mit Energie für die Wärmeerzeugung, für die Mobilität, die Stromversorgung und für die Industrie kann im Moment nicht anders gesichert werden«, zitiert spiegel.de Bundeskanzler Olaf Scholz.

Die Amerikaner sind mutiger. Auch der Ölmulti Shell. Und eine Mehrheit der Bundesbürger. Die Risiken sind handhabbar. Dennoch will die Bundesregierung auch in diesem Fall wieder unbedingt die rote Laterne bei den Maßnahmen gegen Moskau tragen. Das war bei Nord Stream 2 so, bei den Swift-Sanktionen, den Waffenlieferungen an die Ukraine.

Mehr Willy Brandt wagen

Dabei hätte gerade der Bundeskanzler in dieser Causa die Chance, seine vielzitierte Führungsstärke unter Beweis zu stellen. Eine meiner frühesten politischen Kindheitserinnerungen geht auf den November 1973 zurück. Viel verstanden habe ich nicht. Und doch machte es Eindruck auf mich: Ein Mann namens Bundeskanzler Willy Brandt erklärte den Bundesbürgern und also auch mir, dass von nun an Energie gespart werden müsse. Vier Sonntage sollten in der Folge autofrei sein, das klappte wohl zusehends mehr schlecht als recht.

Die fast vergessene und dennoch interessantere Maßnahme der damaligen sozialliberalen Koalition: ein sechsmonatiges Tempolimit von 100 Stundenkilometern auf Autobahnen und  80 Stundenkilometern auf Landstraßen.

Synergieeffekte

Das Einsparpotenzial ist groß – rund ein Drittel gegenüber Tempo 130, die Synergien gewaltig. Es profitieren: Das Klima durch weniger Kohlendioxid, die Umwelt mit Mensch und Tier durch weniger Schadstoffe und Feinstaub, Mensch und Tier durch mehr Sicherheit. Und sogar die Autofahrer*innen kommen oft schneller als Ziel, wenn sie langsamer fahren – jedenfalls in Grenzsituationen stark belasteter Straßen. Nicht profitieren die Mineralölindustrie und der Kriegstreiber Wladimir Putin, der seinen Krieg in der Ukraine vor allem mit den Erlösen aus Öl und Gas finanziert.

Ironischerweise war es das Putin-Regime, das auf Scholz‘ Ablehnung eines Gas- und Ölboykotts gegen Russland mit der Drohung antwortete, die Gas-Pipeline Nord Stream 1 abzustellen. Scholz und das Öl: Was lernt der Bundeskanzler daraus? Auf Berater*innen zu hören? Hoffentlich. Sich niemals in die Defensive drängen zu lassen? Hoffentlich. Es den Amerikanern und Shell gleich zu tun? Hoffentlich!

Frank Behrens

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