Passend zur aktuellen Debatte über das „Genehmigungsbeschleunigungsgesetz für Infrastrukturmaßnahmen” aus dem Hause des FDP-Verkehrsministers Volker Wissing ist von mir ein Text zur “Küstenautobahn” A20, konkret deren geplantem Weiterbau durch niedersächsische Moorgebiete, erschienen. „Eine Autobahn durchs Moor“ weiterlesen
Die Krise bleibt
2022 markiert einen Wendepunkt: Die Krise wird permanent. Das heißt nicht, dass die Politik machtlos ist. Sie muss sich gegen die Krise beweisen. Auch 2023. „Die Krise bleibt“ weiterlesen
Scholz (mit o) und Schulz (mit u)
Die erste Ampel-Regierungswoche geht zu Ende. Erfreulich: Die extreme Rechte ist im Bundestag isoliert. Die FDP rückt nach links. Nicht erfreulich: Die SPD überlässt die Klimapolitik der Wirtschaft und den Grünen. „Scholz (mit o) und Schulz (mit u)“ weiterlesen
Der Ermöglichungsminister
Woche eins der Berliner Ampelkoalition. Die neue Regierung sortiert sich. Während es um Kanzler und Superminister ruhig bleibt, sieht sich FDP-Chef Christian Lindner als Ermöglichungsminister. „Der Ermöglichungsminister“ weiterlesen