Eine Woche Krieg

Es herrscht seit einer Woche Krieg in der Ukraine. Nicht nur in Osteuropa hat der Krieg Folgen. Auch in der deutschen Politik hinterlässt Putins Angriff Spuren.

In diesen Tagen war immer wieder zu hören, wir seien am 24. Februar, nach Russlands Überfall auf die Ukraine, in einer neuen Welt aufgewacht. Der Satz ist verräterisch. Führt er doch umgekehrt zur Schlussfolgerung, dass wir grundlegende Veränderungen nicht gesehen hätten.

Dabei hätte spätestens die Präsidentschaft Donald Trumps in den USA eine Warnung sein müssen. In den Jahren zwischen 2017 und 2021 stellte der damalige POTUS regelmäßig den Grundkonsens der Zeit nach 1945 in Frage. Der Grundkonsens lautet: Die Vereinigten Staaten übernehmen Verantwortung für die Sicherheit Europas. Die Sicherheit Europas – das hieß bis 1989/91, bis zum Fall der Berliner Mauer und dem Ende der Sowjetunion, die Einhegung des von Moskau dirigierten Ostblocks.

Die Bedrohung wird abstrakter

Seither war das amerikanische Sicherheitsversprechen abstrakter geworden. Die ideologische Dimension, den Weltkommunismus zurück zu drängen, war obsolet geworden. Denn obwohl die aufsteigende Macht des Ostens, die Volksrepublik China, von einer Kommunistischen Partei regiert wird, wird das Land eher als kapitalistischer Shootingstar wahrgenommen. Hungrig nach Konsum, bietet es seit den 1990er Jahren ein schier unendliches Reservoir an Arbeitskräften. Die Folge: Der globale Westen ist auf ökonomischer Ebene eng mit Peking verflochten.

Das galt auch immer für Russland, das seit dem Ende der Sowjetunion immer weiter vom Pfad der Demokratisierung abgewichen ist. Im Falle Russlands waren es aber in erster Linie die Rohstofflieferungen nach Westeuropa, die für Verflechtung sorgen.

Es waren auch diese Verflechtungen und gegenseitigen Abhängigkeiten, die in Europa und vor allem in Deutschland den Glauben an eine mögliche Bedrohung in den Hintergrund treten ließen. Selbst als Russland 2014 die Ukraine erstmals mit einem – damals noch begrenzten – Krieg überzog. Als Moskau die Krim annektierte, im Donbass einen hybriden Krieg inszenierte und  Marionettenregime installierte, gab es vielfach nur ein Schulterzucken.

Den Schuss nicht gehört

Und als Wladimir Putin Rückendeckung für den Abschuss einer Verkehrsmaschine durch pro-russische Terroristen gewährte, führte auch das nicht zu einer Kehrtwende. Der Schuss wurde nicht gehört. Kaum jemand wollte an eine Bedrohung aus dem Osten glauben. Und im Notfall gab es ja noch die Amerikaner.

Aber selbst Trumps Absetzbewegung von Europa führte nach 2017 nicht zu einem Umdenken. Und das, obwohl Europa immer wieder hilflos den Eskapaden des damaligen US-Präsidenten zusehen, teils seine Beleidigungen ertragen musste. Niemand wagte den Befreiungsschlag zu mehr europäischer Selbstständigkeit. Am allerwenigsten die deutsche Regierung Merkel, die zuletzt in der Corona-Pandemie ihrem Ende entgegendämmerte.

Abschreckung galt als anachronistisch, als Konzept des Kalten Krieges. Und in den wollte niemand zurück. Bis der Krieg 2022 so heiß nach Europa zurückkehrte, dass es kaum noch eine sinnvolle Alternative zu einer Kehrtwende gab.

Die Politik reagiert auf die Realität

Zwei Tage nach dem Überfall auf die Ukraine gab die Bundesregierung Verteidigungswaffen, 1000 Panzerfäuste und 500 Stinger-Raketen, für die Ukraine frei. Drei Tage nach dem Überfall gab Bundeskanzler Olaf Scholz in einer historischen Sonntagssitzung des Bundestages ein 100-Milliarden-Euro-Paket für die Bundeswehr bekannt. Und ergänzte, dass der Verteidigungsetat künftig konstant über zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts liegen solle. Die Bundesrepublik erfüllt damit eine Selbstverpflichtung, die sie erstmals nach der Krim-Annexion eingegangen war. Und auf der ironischerweise ausgerechnet ein gewisser Donald Trump immer bestanden hatte.

Eine Woche Krieg hat nun dazu geführt, dass die schon länger bestehende Realität nun auch Grundlage der Regierungspolitik ist. Wer aber behauptet, in einer neuen Welt aufgewacht zu sein, hat den Schuss nicht gehört.

Frank Behrens

 

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